Wie es zum Zensursula-Gesetz kam.

Hubertus Heil, Generalsekretär der SPD hat nun der Rheinischen Post verraten, warum die SPD für die Zensur-Infrastruktur stimmte. In dem Interview verrät er dem geneigten Leser folgendes:

“Wenn das Gesetz nicht gekommen wäre, hätte Frau von der Leyen Verträge mit den Providern gemacht, die sich außerhalb von rechtsstaatlichen Kriterien vollzogen hätten.[...]“

Also hat die SPD-Fraktion dem Vorhaben nur zugestimmt, weil die Frau von den Laien sonst einen nicht verfassungskonformen Vertrag zusammengeklöppelt hätte?
Das ist wirklich schwach Herr Heil.
Sehr schwach.

Geschrieben am: 20. August 2009 ·  Autor: rs