Das Bundeskriminalamt folgt in Sachen Zensursula offenbar einer ganz eigenen Logik. Die dpa veröffentlichte folgende Erklärung des BKA in der diese erklärt, warum der Grundsatz “Löschen statt sperren” nicht funktioniert:
[...] das BKA versuche schon seit Jahren, die Seiten im Ausland löschen zu lassen. Der Erfolg sei “sehr begrenzt”. Die Seiten verschwänden nach drei bis fünf Tagen, um [...]
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Archiv für Kategorie „Politik“
Geschrieben am: 16. März 2010 · Autor: rs · Abgelegt unter: Politik
Nur mal eine kleine Zwischenfrage. Was macht eigentlich unser hochverehrter Herr Bundespräsident Köhler der von großen Teilen der Bevölkerung und auch von weiten Teilen der politischen Klasse so geliebt wird? Geht es nur mir so oder hat er sich in den letzten Wochen (Monaten?) vornehm zurückgehalten. Die letzte Amtshandlung an welche ich mich erinnere ist, [...]
Geschrieben am: 15. März 2010 · Autor: rs · Abgelegt unter: Dies und Das, Politik
Da kann man aber stolz sein. Deutschland hat nach einer Studie des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI in den letzten fünf Jahren trotz aller Widrigkeiten die Rüstungsexporte mehr als verdoppelt. Damit kommt Deutschland seiner Verpflichtung nach, dem Weltfrieden zu dienen.
Deutschland hat somit einen Weltmarktanteil von 11 Prozent erreicht und reiht sich damit hinter den USA und Russland wie gewohnt auf [...]
Geschrieben am: 2. März 2010 · Autor: rs · Abgelegt unter: Dies und Das, Politik
hier klicken (Bundesverfassungsgericht)
Geschrieben am: 12. Februar 2010 · Autor: rs · Abgelegt unter: Politik, mente captum
Die Kölner Stadtverwaltung dachte wegen massivem Pfusch beim Bau der Kölner U-Bahn an die Evakuierung von Teilen der Innenstadt. Bei lesen dieses Spiegel-Online-Artikels musste ich unwillkürlich an diesen Startcartoon vom Titanic-Magazin denken:
Geschrieben am: 19. Januar 2010 · Autor: rs · Abgelegt unter: Politik
Geschrieben am: 13. Januar 2010 · Autor: rs · Abgelegt unter: Dies und Das, Politik
Nach Hackerangriffen auf die Google-Konten chinesischer Menschenrechtsaktivisten überdenkt Google sein China-Geschäft. Google ist seit Januar 2006 mit seiner Domain google.cn in China vertreten. Damals haben sie der Zensur durch den chinesischen Staat zugestimmt und sind damit massiv von ihrem eigenen Motto “Don’t be evil” abgewichen. Durch die neuerlichen kriminellen Aktivitäten erwägt Google nun sich aus [...]
Geschrieben am: 8. Januar 2010 · Autor: rs · Abgelegt unter: Dies und Das, Politik
Hätten sie mal Streusalz statt Schweinegrippeimpstoff gekauft…
Geschrieben am: 22. Dezember 2009 · Autor: rs · Abgelegt unter: Politik
Eine “Ethiksteuer” um die Kirchenaustritte zu stoppen. Gute Idee, es geht ja eh nicht darum dass Menschen von ihrer Konfession überzeugt sind, es reicht ja wenn die Schäfchen (oder besser: dummen Schafe) schön brav die Kirchensteuer zahlen. Zur Ehrenrettung der Kirchen sei erwähnt, dass der Vorschlag nicht aus ihren Reihen stammt, sondern vom Präsident des [...]
Geschrieben am: 11. Dezember 2009 · Autor: rs · Abgelegt unter: Politik
Heute startete das neue Flugzeug aus dem Hause Airbus A400M zu seinem Jungfernflug im spanischen Sevilla. Eigentlich sollte der A400M schon im Jahr 2008 in Serienproduktion gehen. Das Flugzeug soll bei der Bundeswehr die in die Jahre gekommenen Transall C-160 ersetzten (Indienststellung 1967). Die Abnehmerländer hatten mit Airbus einen Festpreis ausgehandelt. Nicht nur der Zeitplan [...]