Geschrieben am: 27. Juni 2010 · Autor: rs · Abgelegt unter: Dies und Das
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Geschrieben am: 15. März 2010 · Autor: rs · Abgelegt unter: Dies und Das, Politik
Da kann man aber stolz sein. Deutschland hat nach einer Studie des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI in den letzten fünf Jahren trotz aller Widrigkeiten die Rüstungsexporte mehr als verdoppelt. Damit kommt Deutschland seiner Verpflichtung nach, dem Weltfrieden zu dienen. Deutschland hat somit einen Weltmarktanteil von 11 Prozent erreicht und reiht sich damit hinter den USA und Russland wie gewohnt [...]
Geschrieben am: 17. Juni 2009 · Autor: rs · Abgelegt unter: Politik
Deutschland hat sich (mit Ausnahme Bayerns, aber die haben ja schon dem Grundgesetz nicht zugestimmt ) nun endlich der Vorgabe der EU gebeugt und die Empfänger von Agrar-Fördermitteln aus Steuergeldern veröffentlicht. Hier gelangt man zur Suche.
Geschrieben am: 9. Dezember 2008 · Autor: rs · Abgelegt unter: Politik
Die deutsche Bundesregierung hat im Jahr 2007 Ausfuhrgenehmigungen für Waffen im Wert von 8,7 Milliarden Euro erteilt und damit die Ausfuhr um 13% im Vergleich zum Jahr 2006 erhöht. 10.381 Maschinenpistolen wurden an 45, und 19.014 Sturmgewehren an 34 Staaten verkauft (Das sind zusammen 29.395 Handfeuerwaffen). Das ist fast eine Verdoppelung gegenüber 2006. Unter den [...]
Geschrieben am: 27. Februar 2008 · Autor: rs · Abgelegt unter: Dies und Das, Politik
In Karlsruhe werden die Richter heute bekanntgeben, ob das heimliche Ausspionieren von Computern über das Internet (“Online-Durchsuchung”) zulässig ist. Unter den Klägern gegen den Frontalangriff auf die Privatsphäre sind auch bekannte Politiker wie Gerhart Baum. Ich hoffe, die Pläne von CDU, SPD und FDP (ja, auch die FDP: NRW ist das erste Land, welches schon [...]
Geschrieben am: 15. Februar 2008 · Autor: rs · Abgelegt unter: Politik, mente captum
Unser Kriegsminister Franz-Josef Jung hatte den Plan stillschweigend eine Gesetzesänderung durchzudrücken. Er möchte, daß die Bundeswehr Zugriff auf Männer im wehrpflichtigen Alter bekommt, auch wenn sich diese gerade in einer Ausbildung befinden. Das ist so eine Unverschämtheit, daß mir fast die Worte fehlen. Grund für den diesen impertinenten Vorstoß dürfte wohl der Rüffel des Kölner [...]
Geschrieben am: 12. Februar 2008 · Autor: rs · Abgelegt unter: Politik, mente captum
Nach dem umstrittenen Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Köln stellt die CSU nun den EU-Beitritt des Landes am Bosporus in Frage. Man kann in dieser Frage ja unterschiedlicher Auffassung sein, aber habe ich irgendwas nicht mitbekommen? Hat die CSU JEMALS den Beitritt der Türkei befürwortet, daß sie ihn nun wegen der Rede [...]
Geschrieben am: 11. Februar 2008 · Autor: rs · Abgelegt unter: Politik
In Deutschland herrscht eine seltsame Situation in Sachen Stammzellenforschung. Nach dem Stammzellengesetz dürfen in Deutschland nur menschliche Stammzellen benutzt werden, wenn sie aus dem Ausland kommen und vor dem 01.01.2002 gewonnen wurden. Diese Stichtagregelung wollen nun viele Parlamentarier (fraktionsübergreifend) aufweichen und einen neuen Stichtag ins Gesetz schreiben. Also ich meine wenn man der Überzeugung ist, [...]
Seit dem Klima-Hype in Deutschland sehen sich die Atom-Lobbyisten wieder im Aufwind und entdecken die Umwelt für sich (bizarr!!) . Atomkraft sei die sicherste und sauberste Lösung zur Energiegewinnung. Atomkraft ist mitnichten so toll wie sie uns von den üblichen Verdächtigen angepriesen wird.
Christian hat die Wahl in Hessen wie folgt kommentiert: Das kann doch nicht sein, bei allen Prognosen und Hochrechnungen liegt die CDU hinten nur beim abschließenden amtlichen Wahlergebnis des (CDU-) Wahlleiters liegt sie auf einmal hauchdünn vorne, damit sie als stärkste Partei den Regierungsauftrag bekommt und den Landtagspräsidenten stellt. Da hat aber Roland Putin-Koch mal [...]