Erst will die FDP in NRW nicht mit jemand anderem als der CDU regieren, dann will sie mit der SPD und den Grünen, aber nur wenn diese Rot/Rot/Grün schon vor ersten Gesprächen abschwören, da das nicht passiert, wollen sie dann nicht, jetzt tingelt Westerwelle durch die Medien und schließt eine Ampel in NRW nicht aus. [...]
Quelle: RetteDeineFreiheit.de
Mich hat mal interessiert, wie genau es die Parteien mit ihren Homepages nehmen. Deswegen habe ich ihre Startseiten durch den HTML-Validator des W3C gejagt. Hier nun das aktuelle Ergebnis: CDU: 10 Errors, 5 warning(s) SPD: Passed Bündnis 90 / Die Grünen: Passed FDP: 38 Errors, 28 warning(s) Die Linke: 14 Errors CSU: Passed Link: HTML [...]
Hubertus Heil, Generalsekretär der SPD hat nun der Rheinischen Post verraten, warum die SPD für die Zensur-Infrastruktur stimmte. In dem Interview verrät er dem geneigten Leser folgendes: “Wenn das Gesetz nicht gekommen wäre, hätte Frau von der Leyen Verträge mit den Providern gemacht, die sich außerhalb von rechtsstaatlichen Kriterien vollzogen hätten.[...]“ Also hat die SPD-Fraktion [...]
Vorhin noch ein Zitat der Woche, jetzt der Klopper der Woche. Thomas Oppermann hält die Ziele der Piratenpartei für kriminell. Ich hingegen halte die SPD mit ihrem Möchtegern-Innenminister für unwählbar. Das sind dann wohl die letzten Zuckungen vor dem Weg in die Opposition.
SPD-Sprecherin liebäugelt mit Internetsperren bei Urheberrechtsverstößen Es handelt sich hier nur um eine Einzelmeinung. Ehrlich.
Endlich wird auch mal im öffentlich Rechtlichen Fernsehen die Wahrheit gesagt.
Wenn wir gegen das Grundgesetz verstossen, weil wir Pädophilen unmöglich machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann nehme ich das in Kauf. – Thomas Jurk, SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Sachsen (Interview in der Freien Presse) – [via lawblog]
Online-Durchsuchung Vorratsdatenspeicherung Internet-Zensur Die Quittung für verfehlte Politik wird die SPD nach den nächsten Wahlen bekommen. Eine Partei, die systematisch gegen die Interessen ihrer Zielgruppe agiert muß sich nicht wundern wenn diese Zielgruppe irgendwann die Nase voll hat. Die CDU hingegen kann die oben aufgeführten Themen problemlos umsetzen, hat sie doch eine andere Zielgruppe, welche [...]
“Schon in meiner Jugend war das Mitschneiden von Musik aus dem Radio üblich, damals auf Tonbändern oder Kassetten. Es gibt also eine gewisse Tradition zu glauben: Man darf das. Ähnlich ist es beim Kopieren von Büchern. Es ist weder der Industrie noch der Politik gänzlich geglückt, die Botschaft zu vermitteln: Man darf das eben nicht. [...]