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Jetzt macht Obama den Schäuble.

rs — Mon, 27 Sep 2010 17:38:40 +0000

Ob die Deutschen den immernoch wählen würden?
Link: Spiegel Online

Die Maske fällt. de Maizière macht den Schäuble.

rs — Fri, 24 Sep 2010 20:55:04 +0000

Unser Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat einen langen Gruselkatalog für schärfere Sicherheitsgesetze aus dem Hut gezaubert. Mal schauen ob wann die FDP mal wieder umfällt.
Link: hier klicken (Yahoo! Nachrichten)

Rette Deine Freiheit.

rs — Mon, 14 Sep 2009 11:38:59 +0000

Quelle: RetteDeineFreiheit.de

Du bist Terrorist.

rs — Fri, 22 May 2009 07:47:22 +0000

Auf fast jedem Blog ist es verlinkt und ich möchte da nicht nachstehen.

Du bist Terrorist

Hans-Jürgen Papier vs. Wolfgang Schäuble.

rs — Tue, 17 Mar 2009 08:53:48 +0000

Wie ich bereits berichtete, echauffierte sich der Herr Schäuble von der CDU über unser Verfassungsgericht. Nun schlägt Hans-Jürgen Papier, Präsident des Bundesverfassungsgerichtes zurück und wirft Herrn Schäuble von der CDU vor, dass er am Fundament des Rechtstaates rüttle; wer das Prüfungsrecht des Verfassungsgerichtes in Frage stelle, könne dieses auch gleich ganz abschaffen. Hans-Jürgen Papier ist übrigens selbst CSU-Mitglied. Seine Mitgliedschaft ruht während seiner Tätigkeit als Präsident des Verfassungsgerichtes.

Spaß mit Typo3.

rs — Wed, 11 Feb 2009 07:10:20 +0000

Unser aufrechter Innenminister hat eine eigene Homepage. Diese läuft unter dem Content Management System Typo3. Leider ist die Version dort nicht ganz so sicher . Deswegen wirbt der der Chef des MfS Innenministeriums jetzt auch für den Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung.

Irgendwie fehlt mir in diesem Fall jegliches Unrechtsbewusstsein. :-O

Lex Nokia.

rs — Mon, 02 Feb 2009 15:30:58 +0000

Ist der Ruf erst ruiniert… Der durch die Schließung des Bochumer Werkes in Deutschland in Verruf geratene Handy-Hersteller Nokia scheint den finnischen Staat erpressen zu wollen. Nokia möchte ein Gesetz durchdrücken, welches Arbeitgebern und Vermietern das Recht gibt, in ihren eigenen Netzen den E-Mail-Verkehr zu überwachen. Inhalte dürfen laut diesem Entwurf nicht eingesehen werden, wohl aber Sender, Empfänger, Uhrzeit und auch Dateianhänge.
Sollte die finnische Regierung das Gesetz nicht verabschieden, droht Nokia angeblich mit dem Abzug seiner Werke aus dem Stammland Finnland. Für mich klingt das sehr nach Erpressung. Aber dieses Mittel wird ja von vielen großen Unternehmen gewählt. Das Gesetz wird wegen der Verstrickung des finnischen Handy-Herstellers auch “Lex-Nokia” genannt.

Kurz notiert: BKA-Gesetz gestoppt.

rs — Fri, 28 Nov 2008 10:42:41 +0000

Jedes Volk bekommt was es verdient.

rs — Fri, 21 Nov 2008 11:48:45 +0000

hier klicken

Allerdings wurden die Fragen bestimmt sehr allgemein gestellt, nach dem Motto: “Sind sie dafür, dass das BKA die Computer von Terroristen heimlich durchsuchen?”. Da wird es dann natürlich weniger Gegner geben.