reztips.eu » Stasi

Zitat der Woche.

rs — Wed, 22 Jun 2011 07:18:15 +0000

“Wir haben, Genossen, liebe Abgeordnete, einen außerordentlich hohen Kontakt mit allen werktätigen Menschen, in überall, ja, wir haben einen Kontakt, ja, wir haben einen Kontakt, ihr werdet gleich hören, ihr werdet gleich hören, warum, ich liebe, ich liebe doch alle, alle Menschen, na, ich liebe doch, ich setze mich doch dafür ein!”

-Erich Mielke, 13. November 1989-

Benno Ohnesorg.

rs — Fri, 22 May 2009 08:48:17 +0000

Im Jahr 1967 wurde der Student Benno Ohnesorg von dem Polizisten Karl-Heinz-Kurras während einer Demonstation gegen den Schah von Persien erschossen. Als ob der Freispruch Kurras’ nicht schon skandalös genug war tauchen nun Indizien auf, welche darauf hindeuten, dass Herr Kurras ein Stasi-Mitarbeiter und Mitglied der SED war. Sollte sich dieser Verdacht erhärten ist der ganze Vorfall in doppelter Hinsicht ein Skandal.
Der westdeutsche Staat hat sich in dieser Angelegenheit wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert.

3,2,1 Knast.

rs — Thu, 02 Oct 2008 10:57:09 +0000

eBay ist lebensgefährlich – zumindest wenn man in China wohnt. Die chinesische Ausgabe des VoIP-Clinets Skype (welcher Eigentum von eBay ist) enthält eine Abhörschnittstelle. Alle Textnachrichten, Telefonatsinhalte, IP-Adressen usw. werden offenbar mitgeschnitten und der chinesischen Regierung zu Verfügung gestellt. Dürfte aber eigentlich kein Problem sein, China ist ja dafür bekannt ein Rechtsstaat zu sein, der penibel auf die Einhaltung der Menschenrechte achtet und so weiter…

Dass China das Internet zu überwachen versucht ist hinlänglich bekannt, dass sich westliche Firmen aber zu willigen Vollstreckern machen ist immer noch skandalös.

Verraten und verkauft.

rs — Fri, 26 Sep 2008 09:15:23 +0000

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

Das ist der Amtseid den Bundeskanzler und Bundesminister bei Amtsantritt leisten. Auch Brigitte Zypries und Wolfgang Schäuble haben solch einen Eid geleistet. Bleibt die Frage warum sie sich daran nicht halten. Denn anstatt Schaden vom deutschen Volk zu wenden opfern sie deutsche Bürger im Rahmen transatlantischer Geheimabkommen. Eine Bundesregierung, die eigentlich die Interessen des Volkes dass sie ins Amt gebracht hat vertreten soll wendet sich gegen das eigene Volk und tritt dessen Rechte schamlos mit Füßen.
Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat nun den Wortlaut eines Geheimabkommens zwischen der Deutschen Regierung und der amerikanischen Administration veröffentlicht. Dieses Abkommen, das unsere Regierung am Parlament vorbei geschlossen hat, hat es wirklich in sich. Es ist an Frechheiten kaum mehr zu überbieten.
Das Abkommen, welches an den Vertrag von Prüm angelehnt ist, erlaubt den US-Behörden zwecks Abgleich den Zugriff auf deutsche Datenbanken um DNS-Profile und Fingerabdrücke, auch ohne konkreten Verdacht. Die anfragende US-Behörde darf die Daten nach Erhalt auch an andere Behörden weitergeben und sogar unbegrenzt speichern. Neben Fingerabdrücken und DNS-Profilen erhalten Strafverfolger, Geheimdienste und Grenzschützer Zugriff zu persönlichen Daten deutscher Bürger wie Name, Geschlecht, Geburtsdatum, Ort, Staatsangehörigkeit, Ausweisdaten, Fingerabdrücke, wenn

“bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass der oder die Betroffenen terroristische Straftaten oder Straftaten, die mit Terrorismus oder einer terroristischen Gruppe oder Vereinigung in Zusammenhang stehen, begehen werden”

Sogar auf intime Daten

“aus denen die Rasse oder ethnische Herkunft, politische Anschauungen, religiöse oder sonstige Überzeugungen oder die Mitgliedschaft in Gewerkschaften hervorgeht oder die die Gesundheit und das Sexualleben betreffen”, wenn diese Daten “für die Zwecke dieses Abkommens besonders relevant sind.”

darf zugegriffen werden.
Wir müssen uns jedoch nicht grämen, denn auch an den Datenschutz haben Brigitte Zypries von der SPD und Wolfgang Schäuble von der CDU gedacht. Denn in Artikel 11 heisst es, dass

“[...]personenbezogene Daten nach Treu und Glauben und nach ihren jeweiligen Rechtsvorschriften zu verarbeiten”.

sind. Dumm nur dass es in den USA keine mit den deutschen vergleichbaren Datenschutzgesetze gibt.
Sogar amerikanische Bürgerrechtler warnen die Europäer vor einem Datenaustausch mit amerikanischen Behörden; die Daten der Europäer seien in den USA nicht so sicher wie die amerikanischen in Europa. Doch von solchen Kleinigkeiten lassen sich die Damen und Herren Minister natürlich nicht abhalten, sie haben das große Ganze im Blick – Die Totalüberwachung des Volkes und den Abbau des Rechtsstaates, das lästige und undankbare Wahlvieh ist den Politikern schon lange genug auf der Nase herumgetanzt.

Das Geheimabkommen: hier klicken

Schnüffel-Telekom.

rs — Mon, 04 Aug 2008 08:31:51 +0000

Die Deutsche Telekom soll Verbindungsdaten von Kunden an die Staatsanwaltschaft Freiburg weitergegeben haben. Die betroffenen Kunden stehen im Verdacht Hörbücher illegal zum Download angeboten zu haben. Das ist laut einem Urteil des BVerfG nicht zulässig. Die Verbindungsdaten dürfen nur wegen Verdacht auf schwerste Verbrechen an die Staatsanwaltschaften weitergegeben werden. Um ihrer illegalen Handlung einen legalen Rahmen zu verleihen spricht die Telekom nicht von Verbindungsdaten, sondern von Daten des Fernmelderechnungsdienstes. Das wären Informationen, die die Telekom weiter geben darf. Allerdings dürfen diese Informationen bei Benutzung einer Flatrate eigentlich nicht gesammelt werden, weil bei einem pauschal vergüteten Tarif die Verbindungsdaten irrelevant sind.
Somit erweist sich die Telekom ein weiteres Mal als Feind des Kunden. Man darf dieser Firma keinen Millimeter über den Weg trauen. Den Anstrich der Seriosität hat die Telekom bereits im aktuellen Bespitzelungsskandal restlos verloren.

Quelle: hier klicken

Paranoia.

rs — Mon, 28 Jul 2008 19:17:51 +0000

Was mich seit Jahren immer wieder beschäftigt ist die Frage, warum die Politik immer wieder in Paranoia versinkt. Dieses globale Phänomen hatte in der sogenannten freien Welt seinen Höhepunkt wohl in der McCarthy-Ära, als ein geisteskranker Idiot in den vereinigten Staaten von Amerika eine Hexenjagd auf vermeintliche Kommunisten veranstaltete. In Amerika hatte man panische Angst vor einem kommunistischen Umsturz obwohl sich diese Angst ja nachweislich jeglicher Grundlage entzog.
In Nachkriegsdeutschland wähne ich den bisherigen Höhepunkt im sogenannten Deutschen Herbst, als ein paar verrückte Linksradikale der Bundesrepublik den Krieg erklärten und die Bundesrepublik sich auf diesen Krieg einließ.
Doch nun hat man Herrn Schäuble von der Leine gelassen und er überzieht das Land ein weiteres Mal mit paranoiden Wahnvorstellungen von absoluter Sicherheit, die es in einem freiheitlichen Staat aber nicht geben kann. Aus diesem Grund werden unsere Freiheiten überall beschnitten. Herr Schäuble, Frau Zypries und weite Teile der großen Koalition stellen das gesamtes Volk unter Generalverdacht und speichern erst mal fröhlich alle anfallenden Verbindungsdaten. Der Herr Minister möchte deutsche Panzer auch im Inland auffahren lassen dürfen, die Grenzen zwischen Geheimdienst und Polizei aufweichen und alle Bürger biometrisch erfassen. Es ist schon erstaunlich was für Perversitäten der Innenminister und seine Kollegen so nach und nach aus dem Giftschrank der großen Politik holen.
Wenn es in diesem Tempo weitergeht, dann wird keine Freiheit mehr da sein, die die Damen und Herren der großen Koalition zu schützen suchen. Wir sind auf dem besten Weg vom Rechtsstaat zum präventiven Sicherheitsstaat zu werden. Es ist ein Armutszeugnis, dass nur das Bundesverfassungsgericht diese vollkommen außer Kontrolle geratenen „Führungspersönlichkeiten“ aufhalten kann. Mir scheint in diesem Zusammenhang ein Zitat des Herbert Wehner recht passend welcher sagte: „Der Wähler legalisiert die Handlungen, die später gegen ihn unternommen werden“.
Bei aller political correctness sei der Verdacht erlaubt dass es einen direkten Zusammenhang zwischen dem Anschlag im Oktober 1990 auf das Leben des Herrn Schäuble und seinem Drang nach allumfassender Sicherheit geben könnte.

Unglaubliche Schlamperei.

rs — Mon, 23 Jun 2008 13:10:21 +0000

Die Einwohnermeldeamtsdaten von ca. 500.000 Bürgern waren monatelang über das Internet abrufbar. Für den Zugang zu den Daten von insgesamt 200 Gemeinden war ein Code nötig, welchen die zuständige Softwarefirma freundlicherweise auf ihrer Homepage verriet. Zu erfahren waren offenbar die Adressen, Passbilder, Religionszugehörigkeiten, Familienstand und Geburtstage der Pannenopfer.
Diesem Staat soll ich also glauben, daß er mit der Vorratsdatenspeicherung und Bespitzelung jeglicher couleur verantwortungsvoll umgeht und es zu keinem Mißbrauch kommt, wenn sie nichtmal in der Lage sind die Daten der Einwohnermeldeämter ordentlich zu schützen?!

Ich würde gerne. Allein, mir fehlt der Glaube!

Link: hier klicken

Schäuble zitiert Telekomchef zu sich.

rs — Fri, 30 May 2008 08:40:09 +0000

Schäuble zitiert Telekomchef zu sich. Will er sich Tipps holen?^^

MfS läßt grüßen.

rs — Wed, 26 Mar 2008 08:23:30 +0000

Wie der Stern nun aufdeckte hat der Lidlkonzern mal wieder seine Mitarbeiter bespitzeln lassen. Detektive installierten heimlich und illegal Kameras um eine Totalüberwachung der Mitarbeiter durchzuführen.
Den Artikel dazu gibts hier