Im Mai sind in NRW Wahlen. Wenn man nicht weiss wen man wählen soll, so gibt es wieder eine Wahlentscheidungshilfe. Der NRW Wahl-O-Mat hat die Pforten wieder eröffnet. Wahl-O-Mat: hier klicken
Unter http://www.wahl-o-mat.de/ wurde heute der Wahl-O-Mat für die am 27. September 2009 stattfindenden Bundestagswahl gestartet.
Hmmm. Link zum Europa-Wahl-o-mat: hier klicken
Ein weiteres Mal brauchten wir das Bundesverfassungsgericht um Schwachsinn zu stoppen. Das BVerfG hat heute den Einsatz von Wahlcomputern in Deutschland gestoppt, weil diese dem Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl widersprechen. Bei der Bundestagswahl 2005 wurden rund 1800 Geräte eingesetzt. Der Bundestag muss nach dem Urteil jedoch nicht aufgelöst werden, weil es keine Verdachtsmomente für [...]
Nun steht wohl fest, dass Barack Obama der 44. Präsident der Vereinigten Staaten wird. Alle Hoffnungen, nicht nur die der Amerikaner,fokussieren sich auf diese Person. Zwar stimme ich in einigen Politikfeldern nicht mit ihm überein aber im Vergleich zur Bush-Administration erscheint mir Obama fast wie eine Lichtgestalt. Es wird schwer den Erwartungen zu entsprechen. Ich [...]
Heute fanden in Österreich Nationalratswahlen und in Bayern Landtagswahlen statt. Die Ergebnisse haben es in sich. Während die CSU ihren bayrischen Alleinvertretungsanspruch mit den erreichten Stimmanteil von unter 44% mit einer dicken Ohrfeige verliert, die Bayern-SPD ihre Talfahrt fortsetzt, ist in Österreich die SPÖ mit 29.7% wieder die stärkste Partei geworden. Was jedoch Anlass zur [...]
Der unlängst von Barack Obama zum running mate erklärte Joe Biden steht nicht gerade für die von Obama geprägten Begriffe “change” und “hope”. Er ist knallharter Lobbyist für die amerikanische Musik- und Filmindustrie sowie der US-Sicherheitsbehörden. Obama trat bisher für Netzneutralität ein und lehnte Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsdaten ab. Auch zu den Kopierschutzbestimmungen im Digital Millennium [...]
Das höchste politische Amt der Vereinigten Staaten von Amerika darf nur von einem in den USA geborenen Amerikaner ausgefüllt werden – so mein Kenntnisstand. Dürfen also Kinder von US-Army-Angehörigen Eltern die zur Zeit der Geburt ihres Kindes im Ausland (z.B. in Deutschland) stationiert waren nicht Präsident werden? Der Fall ist hochaktuell, denn der republikanische Senator [...]
