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Wahl-O-Mat.

rs — Sat, 17 Apr 2010 15:04:16 +0000

Im Mai sind in NRW Wahlen. Wenn man nicht weiss wen man wählen soll, so gibt es wieder eine Wahlentscheidungshilfe. Der NRW Wahl-O-Mat hat die Pforten wieder eröffnet.

Wahl-O-Mat: hier klicken

Wahlomat gestartet.

rs — Fri, 04 Sep 2009 09:58:41 +0000

Unter http://www.wahl-o-mat.de/ wurde heute der Wahl-O-Mat für die am 27. September 2009 stattfindenden Bundestagswahl gestartet.

Europawahl.

rs — Fri, 15 May 2009 08:11:48 +0000

Hmmm.

Link zum Europa-Wahl-o-mat: hier klicken

Wahlcomputer.

rs — Tue, 03 Mar 2009 11:37:13 +0000

Ein weiteres Mal brauchten wir das Bundesverfassungsgericht um Schwachsinn zu stoppen. Das BVerfG hat heute den Einsatz von Wahlcomputern in Deutschland gestoppt, weil diese dem Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl widersprechen. Bei der Bundestagswahl 2005 wurden rund 1800 Geräte eingesetzt. Der Bundestag muss nach dem Urteil jedoch nicht aufgelöst werden, weil es keine Verdachtsmomente für Manipulation gebe. Grundsätzlich sei der Einsatz von Wahlcomputern erlaubt, aber die Bürger müssten bei der Wahl zuverlässig die Unverfälschtheit ihrer Stimmabgabe prüfen können (z.B. mittels Ausdruck).

Die nächsten Wahlen finden also zum Glück wieder flächendeckend mit Zettel und Stift statt.

Kurz notier: Wahlen in Hessen.

rs — Tue, 11 Nov 2008 16:21:48 +0000

Yes he can.

rs — Wed, 05 Nov 2008 09:19:02 +0000

Nun steht wohl fest, dass Barack Obama der 44. Präsident der Vereinigten Staaten wird. Alle Hoffnungen, nicht nur die der Amerikaner,fokussieren sich auf diese Person. Zwar stimme ich in einigen Politikfeldern nicht mit ihm überein aber im Vergleich zur Bush-Administration erscheint mir Obama fast wie eine Lichtgestalt.

Es wird schwer den Erwartungen zu entsprechen. Ich wünsche ihm viel Erfolg.

Herzlichen Glückwunsch.

Wahlsonntag.

rs — Sun, 28 Sep 2008 19:53:07 +0000

Heute fanden in Österreich Nationalratswahlen und in Bayern Landtagswahlen statt. Die Ergebnisse haben es in sich. Während die CSU ihren bayrischen Alleinvertretungsanspruch mit den erreichten Stimmanteil von unter 44% mit einer dicken Ohrfeige verliert, die Bayern-SPD ihre Talfahrt fortsetzt, ist in Österreich die SPÖ mit 29.7% wieder die stärkste Partei geworden. Was jedoch Anlass zur Sorge gibt ist, dass die beiden rechten Parteien FPÖ und deren Abspaltung BZÖ zusammen auf fast 30% kommmen.

Nationalratswahl 2008 Österreich (vorl. amtl. Endergebnis):

SPÖ 29.71%, ÖVP 25.61%, FPÖ 18.01%, BZÖ 10.98%, Grüne 9.79%

Landtagswahl 2008 Bayern (vorl. amtl. Endergebnis):

CSU: 43.4%, SPD: 18.6%, Grüne: 9.4%, FW: 10.2%, FDP: 8.0%

No hope for change?

rs — Mon, 25 Aug 2008 11:56:50 +0000

Der unlängst von Barack Obama zum running mate erklärte Joe Biden steht nicht gerade für die von Obama geprägten Begriffe “change” und “hope”. Er ist knallharter Lobbyist für die amerikanische Musik- und Filmindustrie sowie der US-Sicherheitsbehörden.

Obama trat bisher für Netzneutralität ein und lehnte Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsdaten ab. Auch zu den Kopierschutzbestimmungen im Digital Millennium Copyright Act hatte er eine kritische Position. Nun wird sich zeigen, wie ernst es ihm damit wirklich ist – jetzt da er sich einen Lobbyist zum Partner gewählt hat.

Wer darf Präsident werden?

rs — Mon, 19 May 2008 08:55:19 +0000

Das höchste politische Amt der Vereinigten Staaten von Amerika darf nur von einem in den USA geborenen Amerikaner ausgefüllt werden – so mein Kenntnisstand.
Dürfen also Kinder von US-Army-Angehörigen Eltern die zur Zeit der Geburt ihres Kindes im Ausland (z.B. in Deutschland) stationiert waren nicht Präsident werden? Der Fall ist hochaktuell, denn der republikanische Senator John McCain, Kandidat der GOP für das Rennen um das Weiße Haus wurde 1936 am Panamakanal geboren, ein Gebiet das nie zu den USA gehörte. Die Frage ist juristisch noch nicht geklärt und es gibt auch schon erste Klagen vor den Gerichten.