Das Bundeskriminalamt folgt in Sachen Zensursula offenbar einer ganz eigenen Logik. Die dpa veröffentlichte folgende Erklärung des BKA in der diese erklärt, warum der Grundsatz “Löschen statt sperren” nicht funktioniert:
[...] das BKA versuche schon seit Jahren, die Seiten im Ausland löschen zu lassen. Der Erfolg sei “sehr begrenzt”. Die Seiten verschwänden nach drei bis fünf Tagen, um [...]
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Geschrieben am: 14. September 2009 · Autor: rs · Abgelegt unter: Dies und Das
Quelle: RetteDeineFreiheit.de
Geschrieben am: 2. September 2009 · Autor: rs · Abgelegt unter: Politik
Was haben Ursula von der Leyen und Wolfgang Schäuble gemeinsam?
Falsch! Beide sindo Opfer eines Attentats geworden. Ganz erfolgreich war es bei beiden nicht. Bei Frau von der Leyen noch weniger als bei Herrn Schäuble.
Geschrieben am: 22. August 2009 · Autor: rs · Abgelegt unter: Politik
[via fixmbr]
Und solchen Leuten überlässt man die Sperrung von Internet-Seiten?
Geschrieben am: 20. August 2009 · Autor: rs · Abgelegt unter: Politik
Hubertus Heil, Generalsekretär der SPD hat nun der Rheinischen Post verraten, warum die SPD für die Zensur-Infrastruktur stimmte. In dem Interview verrät er dem geneigten Leser folgendes:
“Wenn das Gesetz nicht gekommen wäre, hätte Frau von der Leyen Verträge mit den Providern gemacht, die sich außerhalb von rechtsstaatlichen Kriterien vollzogen hätten.[...]”
Also hat die SPD-Fraktion dem Vorhaben [...]
Geschrieben am: 19. August 2009 · Autor: rs · Abgelegt unter: Politik
Es ist unfassbar, was für eine schlimme Demagogin diese Frau von der Leyen ist. Diese Rede schlägt dem Fass den Boden aus! Sie sollte sich schämen!
[via: netzpolitik.org]
Geschrieben am: 7. August 2009 · Autor: rs · Abgelegt unter: Politik
SPD-Sprecherin liebäugelt mit Internetsperren bei Urheberrechtsverstößen
Es handelt sich hier nur um eine Einzelmeinung.
Ehrlich.
Geschrieben am: 6. August 2009 · Autor: rs · Abgelegt unter: Politik
Endlich wird auch mal im öffentlich Rechtlichen Fernsehen die Wahrheit gesagt.
Geschrieben am: 4. August 2009 · Autor: rs · Abgelegt unter: Zitat der Woche
Wenn wir gegen das Grundgesetz verstossen, weil wir Pädophilen unmöglich machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann nehme ich das in Kauf.
- Thomas Jurk, SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Sachsen (Interview in der Freien Presse) -
[via lawblog]
Geschrieben am: 19. Juni 2009 · Autor: rs · Abgelegt unter: Politik
Man konnte die Uhr danach stellen.
hier klicken
Weitere Vorschläge für eine umfassende Zensur:
Extreme Politiksche Meinungen
Raubkopien
Erwachsenen-Pornographie
Verfassungsfeindliche Seiten
Regierungskritische Seiten
Seiten die einem einflussreichen Industriezweig nicht gefallen