reztips.eu » Zensursula

Neues vom BKA: Löschen statt sperren geht nicht.

rs — Thu, 18 Mar 2010 10:45:03 +0000

Das Bundeskriminalamt folgt in Sachen Zensursula offenbar einer ganz eigenen Logik. Die dpa veröffentlichte folgende Erklärung des BKA in der diese erklärt, warum der Grundsatz “Löschen statt sperren” nicht funktioniert:

[...] das BKA versuche schon seit Jahren, die Seiten im Ausland löschen zu lassen. Der Erfolg sei “sehr begrenzt”. Die Seiten verschwänden nach drei bis fünf Tagen, um dann an anderer Stelle in leicht abgeänderter oder auch identischer Form wieder aufzutauchen.[...]

Da brat mir einer einen Storch, wer hätte das gedacht!?
Das BKA erklärt freilich nicht, warum es bei der Einführung einer Zensur mittels Stoppschild nicht genauso laufen würde.

dpa-Meldung (bei sueddeutsche.de): hier klicken

Rette Deine Freiheit.

rs — Mon, 14 Sep 2009 11:38:59 +0000

Quelle: RetteDeineFreiheit.de

Vergleich.

rs — Wed, 02 Sep 2009 12:44:48 +0000

Was haben Ursula von der Leyen und Wolfgang Schäuble gemeinsam?

Falsch! Beide sindo Opfer eines Attentats geworden. Ganz erfolgreich war es bei beiden nicht. Bei Frau von der Leyen noch weniger als bei Herrn Schäuble.

Pressefreiheit á la CDU.

rs — Sat, 22 Aug 2009 06:58:08 +0000

[via fixmbr]
Und solchen Leuten überlässt man die Sperrung von Internet-Seiten?

Wie es zum Zensursula-Gesetz kam.

rs — Thu, 20 Aug 2009 11:20:15 +0000

Hubertus Heil, Generalsekretär der SPD hat nun der Rheinischen Post verraten, warum die SPD für die Zensur-Infrastruktur stimmte. In dem Interview verrät er dem geneigten Leser folgendes:

“Wenn das Gesetz nicht gekommen wäre, hätte Frau von der Leyen Verträge mit den Providern gemacht, die sich außerhalb von rechtsstaatlichen Kriterien vollzogen hätten.[...]“

Also hat die SPD-Fraktion dem Vorhaben nur zugestimmt, weil die Frau von den Laien sonst einen nicht verfassungskonformen Vertrag zusammengeklöppelt hätte?
Das ist wirklich schwach Herr Heil.
Sehr schwach.

Frau von der Leyen ist eine schlimme Demagogin.

rs — Wed, 19 Aug 2009 11:28:44 +0000

Es ist unfassbar, was für eine schlimme Demagogin diese Frau von der Leyen ist. Diese Rede schlägt dem Fass den Boden aus! Sie sollte sich schämen!

[via: netzpolitik.org]

Nachtigall ick hör dir trapsen.

rs — Fri, 07 Aug 2009 11:37:36 +0000

SPD-Sprecherin liebäugelt mit Internetsperren bei Urheberrechtsverstößen
Es handelt sich hier nur um eine Einzelmeinung.

Ehrlich.

Aspekte – Kritik an Websperren.

rs — Thu, 06 Aug 2009 21:40:49 +0000

Endlich wird auch mal im öffentlich Rechtlichen Fernsehen die Wahrheit gesagt.

Zitat der Woche.

rs — Tue, 04 Aug 2009 05:54:01 +0000

Wenn wir gegen das Grundgesetz verstossen, weil wir Pädophilen unmöglich machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann nehme ich das in Kauf.
- Thomas Jurk, SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Sachsen (Interview in der Freien Presse) -

[via lawblog]

Die Sache mit den Begehrlichkeiten.

rs — Fri, 19 Jun 2009 09:57:04 +0000

Man konnte die Uhr danach stellen.

hier klicken

Weitere Vorschläge für eine umfassende Zensur:

Extreme Politiksche Meinungen

Raubkopien

Erwachsenen-Pornographie

Verfassungsfeindliche Seiten

Regierungskritische Seiten

Seiten die einem einflussreichen Industriezweig nicht gefallen

Danke Ursel.

rs — Fri, 19 Jun 2009 07:06:22 +0000

mediengestalter.cc

Zensur.

rs — Fri, 19 Jun 2009 06:08:08 +0000

Namentliche Abstimmung: Gesetzentwurf CDU/CSU, SPD: Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen.

Vielen Dank liebe SPD.

Zensursula.

rs — Tue, 05 May 2009 12:38:26 +0000

Es wurde eine Online-Petition gegen die nicht zielführenden Zensurversuche von Ursula von der Leyen gestartet.
Hier der Text und die Begründung der Petition. Am Ende des Blog-Eintrages befindet sich der Link zu der Petition.

Text der Petition
Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22.4.09 ablehnt. Wir halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren & von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig & unkontrollierbar, da die “Sperrlisten” weder einsehbar sind noch genau festgelegt ist, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt werden. Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit.
Begründung
Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern stellen wir dabei absolut nicht in Frage – im Gegenteil, es ist in unser aller Interesse. Dass die im Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet sind, wurde an vielen Stellen offengelegt und von Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen mehrfach bestätigt. Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluß auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder.

Link zur Petition: hier klicken